Maximenu CK

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Schenkungen von Schwiegereltern an ihr Schwiegerkind zur Bedienung eines Immobilienkredits können ihre Geschäftsgrundlage im dauerhaften Wohnen des eigenen Kindes nur im Umfang des Tilgungsanteils haben. Mit dem Zinsanteil werden demgegenüber Kosten des laufenden Lebensunterhalts bestritten, welche grundsätzlich nicht zu einer Rückforderung berechtigen. Es geht auch darum, welcher Umfang für den Zweck wegen der bis zum Scheitern der Ehe erfolgten Nutzung erreicht wurde. Das ist für den Rückgewähranspruch zu berücksichtigen. Az XII ZB 666/13, Beschluss vom 26.11.2014